Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 19.11.1981 - 64/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Nicolaus Corman & Fils SA gegen Hauptzollamt Gronau.
Speiseeis
Verfahrensgang
- FG Münster, 16.01.1981 - IV 1738/79
- Generalanwalt beim EuGH, 19.11.1981 - 64/81
- EuGH, 14.01.1982 - 64/81
- FG Münster, 18.02.1983 - IV 1738/79
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- Generalanwalt beim EuGH, 02.12.1975 - 53/75
Belgischer Staat gegen Jean Nicolas Vandertaelen und Dirk Leopold Maes.
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 19.11.1981 - 64/81
Ein Produkt, dessen Bezeichnung den Bestandteil "Speise" enthält, muß nämlich, wie ich bereits in meinen Schlußanträgen vom 2. Dezember 1975 zu der Rechtssache 53/75 - Belgischer Staat/Jean Nicolas Vandertaelen und Dirk Leopold Maes - (Slg. 1975, 1656) ausgeführt habe, per se nach Art und Geschmack immer zum unmittelbaren Verbrauch geeignet und bestimmt sein.